Nach Rücktritt von Spahn: Merz darf diese Chance nicht verstreichen lassen

Nach Rücktritt von Spahn Merz darf diese Chance nicht verstreichen lassen

22.07.2026 · 06:24 Uhr

Meinung | Berlin · Der Rücktritt von Jens Spahn eröffnet Friedrich Merz die Möglichkeit zur Kabinettsumbildung. In der Union wächst der Druck, die Regierungsmannschaft strategisch neu aufzustellen. Der Kanzler sollte die Chance klug nutzen.

Neu ist das Thema Kabinettsumbildung für ihn nicht. Schon zu Jahresbeginn, nach dem Showdown mit der Jungen Gruppe der Union zur Zukunft der Rente im Bundestag und in einer Phase, in der es insgesamt nicht rundlief, soll Merz über Veränderungen nachgedacht haben. Damals trennte er sich von seinem Büroleiter Jacob Schrot – mehr aber nicht. Dabei ärgerte ihn besonders, dass in Berlin zunehmend über handwerkliche Fehler im Kanzleramt gesprochen wurde.

Mit Spahns Rücktritt eröffnet sich Merz nun die Gelegenheit, nicht nur die Fraktion neu aufzustellen, sondern auch Kabinett und Kanzleramt. Er sollte sie nutzen. Denn die Affäre um Spahn und schon zuvor die Debatte um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf haben gezeigt, wie konservativ die Union an ihrer Basis gerade in christlichen und gesellschaftspolitischen Fragen weiterhin ist. Das wird im Berliner Politikbetrieb bisweilen unterschätzt. Umso wichtiger sind an der Spitze Männer und Frauen, die nicht nur die Hauptstadt, sondern auch die Partei richtig interpretieren können.

Ist Merz bereit, seine Regierungsmannschaft neu zu ordnen?

In der Union mehren sich deshalb die Stimmen, die einen größeren personellen Wurf fordern. Intern wird immer wieder auf Schwächen im Kabinett verwiesen, etwa bei Verkehrsminister Patrick Schnieder oder Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU). Doch es geht um mehr als einzelne Ministerposten. Es geht um die Frage, ob Merz bereit ist, seine Regierungsmannschaft strategisch neu zu ordnen.

Dass CSU-Chef Söder im Zusammenhang mit der Fraktionsspitze zugleich auf die im Herbst anstehende Entscheidung über die Kandidatur für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verwies, ist deshalb bemerkenswert. In diesem Zusammenhang fällt seit Längerem der Name der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Klar ist aber auch: Die SPD wird bei dieser Personalie mitreden wollen.

Für Merz bleibt entscheidend, dass das Kanzleramt eine Neuaufstellung gut gebrauchen könnte – auch mit Blick auf die Bund-Länder-Koordination. Der medienaffine Kanzleramtsminister Thorsten Frei wäre sicher als Fraktionschef oder auch als Innenminister eine gute Wahl, sollte sich der Kanzler entscheiden, der CSU mehr Macht einzuräumen. Die Chance zu personellen Neuanfängen gibt es in der Politik nicht allzu oft. Merz sollte sie klug nutzen. Und sie muss sitzen, damit der Aufruhr in der Partei nicht zu seinem persönlichen Problem wird.

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