Berichte: Jens Spahn stand vor Rauswurf aus dem Haushaltsausschuss

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Vor ein paar Tagen veröffentlichte die „Bild“-Zeitung einen Text mit einem Foto von Jens Spahn, das den CDU-Politiker mit seinem kleinen Sohn auf einem Flughafen der italienischen Urlaubsinsel Sardinien zeigt. Das Blatt löschte den Artikel samt Foto wenig später, erklärte, man habe gegen eigene redaktionelle Richtlinien verstoßen und ein Bild gezeigt, das in einem privaten Rahmen entstanden sei.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Für Spahn, der sein Amt als CDU-Fraktionschef im Juli nach der Leihmutter-Affäre abgeben musste und stattdessen im wichtigen Haushaltsausschuss sitzt, ist der Schaden trotzdem angerichtet. Das Foto erreichte auch seine Abgeordnetenkollegen, und zwar ausgerechnet in einer Sitzungswoche. Spahn habe bereits zum zweiten Mal einen Termin verpasst, berichtet unter anderem die „Tagesschau“. Am Mittwoch habe der CDU-Politiker seine Abwesenheit mit einer Erkrankung seines Kindes begründet, heißt es aus dem Ausschuss.

Thorsten Frei soll Spahn vorerst den Kopf gerettet haben

In der CDU-Fraktion rumort es. Am Freitag soll es laut Berichten eine Sondersitzung des Ausschusses gegeben haben, in der über den künftigen Umgang mit Spahn diskutiert worden sei. Eine Mehrheit der Abgeordneten soll sich laut Medienberichten für den Rauswurf Spahns ausgesprochen haben.

Dass es nicht so weit kam, hat Spahn wohl ausgerechnet seinem Nachfolger als CDU-Fraktionsvorsitzender zu verdanken. Thorsten Frei soll sich dafür ausgesprochen haben, Spahn eine Gnadenfrist bis Dezember zu gewähren und ihn auf Bewährung im Ausschuss zu belassen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios finden diese jedoch nicht alle CDU-Abgeordneten gut. Die Rede ist von einer Sonderbehandlung, Spahn dürfe sich offenbar „alles erlauben“, wird ein Abgeordneter zitiert. Ein anderer führt an, dass „Karrieristen“ wie Spahn das Ansehen der Union weiter beschädigen würden.

Weitere Personalquerelen kann sich die CDU/CSU in der Tat nicht leisten. Laut aktuellen Umfragewerten liegt die Union bundesweit deutlich hinter der AfD, die Beliebtheitswerte von Bundeskanzler Friedrich Merz sind weiterhin auf einem Tiefststand. Zudem gingen die beiden letzten Landtagswahlen krachend verloren. In Sachsen-Anhalt kam die CDU nur noch auf 17,2 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern flog sie mit 4,9 Prozent ganz aus dem Landtag.

tok