Einreiseverbot für Ben-Gvir?

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Einreiseverbot für Ben-Gvir?

Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister will Palästinenser töten, "die nicht einmal Menschen sind"

Einserkastl

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Hans Rauscher

Ist der israelische Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir in Österreich eine unerwünschte Person – wie in etlichen anderen europäischen und westlichen Staaten?

Der rechtsextreme Minister in der Regierung Netanjahu forderte, dass in Gaza "jede Nacht 30 bis 40" Menschen getötet werden sollten – "nicht nur die, von denen Gefahr ausgeht… Es gibt dort Menschen, die des Lebens nicht würdig sind. Sie sind nicht einmal Menschen."

Diese widerliche und kriminelle Aussage wird nun auch in Deutschland zum Anlass für eine Debatte über persönliche Sanktionen gegen Ben-Gvir genommen. In den EU-Staaten Frankreich, Irland, Spanien, den Niederlanden und Slowenien, sowie Großbritannien, Australien und Neuseeland gelten bereits offizielle Einreisesperren.

"Nicht willkommen"

In Österreich nicht. Außenministerin Beate Meinl- Reisinger hat zwar schon im Juni gesagt, Ben-Gvir sei in Österreich "nicht willkommen", aber es bestehen keine formellen Einschränkungen.

Ben Gvir, der im Übrigen die Annexion von Gaza und dem Westjordanland fordert (was beides schleichend im Gange ist), produzierte sich zuletzt bei der Festnahme und Demütigung von Gaza-Unterstützern. Schon damals forderte der Präsident der jüdischen Kultusgemeinde seinen Rücktritt. Ein Einreiseverbot in Österreich wäre wohl nur eine symbolische Handlung – aber manchmal sind auch Symbole wichtig. (Hans Rauscher, 19.8.2026)

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