Jahrzehntelanger Konflikt: Parlament in Türkei verabschiedet Gesetz für Frieden mit PKK
Startseite Politik International Jahrzehntelanger Konflikt: Parlament in Türkei verabschiedet Gesetz für Frieden mit PKK Das türkische Parlament stimmt für ein Gesetz, dass den Friedensprozess mit der verbote...
- 2 min read
Jahrzehntelanger Konflikt: Parlament in Türkei verabschiedet Gesetz für Frieden mit PKK
Das türkische Parlament stimmt für ein Gesetz, dass den Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK voranbringen soll. Es gibt aber noch Hürden.
Öcalan ist seit 1999 inhaftiert. Foto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa
Ankara. Das türkische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die Freilassung zahlreicher Mitglieder der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zur Folge haben könnte. Damit soll der Friedensprozess für ein Ende des jahrzehntelangen blutigen Konflikts zwischen der PKK und dem türkischen Staat vorangebracht werden.
Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge stimmten 468 Abgeordnete für das Gesetz, 88 dagegen, es gab sechs Enthaltungen. Das Gesetz sieht unter anderem einen Strafaufschub für PKK-Mitglieder unter bestimmten Bedingungen vor.
Die Regelungen können aber erst angewendet werden, nachdem die Sicherheitsbehörden die Auflösung der PKK und ihrer angeschlossenen Gruppen sowie die Abgabe ihrer Waffen bestätigt haben. Diese Bestätigung muss vom Nationalen Sicherheitsrat gebilligt und im Amtsblatt veröffentlicht werden.
PKK hatte im Mai 2025 Auflösung verkündet
Der Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der PKK hat seit den 1980er Jahren Zehntausende Menschen das Leben gekostet. Im Mai 2025 hatte die PKK ihre Auflösung angekündigt und war damit einem Aufruf ihres inhaftierten Gründers Abdullah Öcalan gefolgt. Später begannen einige Kämpfer, symbolisch ihre Waffen niederzulegen. Die PKK kündigte ihren Rückzug aus der Türkei in den Nordirak an. Die PKK ist in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation gelistet.
remind.me Jetziges Strom-/Gaspreistief nutzen, bevor die Preise wieder steigen
Anzeige
ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln
Anzeige
IT BOLTWISE Fachmagazin in Deutschland mit Fokus auf Künstliche Intelligenz und Robotik
Anzeige
Presseportal Direkt hier lesen!
Anzeige
STELLENMARKT Mit unserem Karriere-Portal den Traumjob finden
Anzeige
Expertentesten.de Produktvergleich - schnell zum besten Produkt