ORF-Wahl: Westenthaler reichte Beschwerde ein

Online seit heute, 14.12 Uhr

Der von der FPÖ nominierte ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler hat die angekündigte Popularbeschwerde gegen die im Juni erfolgte Bestellung von Clemens Pig zum ORF-Generaldirektor bei der Medienbehörde KommAustria eingebracht.

In Summe 360 ORF-Beitragszahlerinnen und -zahler – und damit mehr als die mindestens 120 nötigen Personen – unterstützen die Beschwerde, sagte er heute bei einer Pressekonferenz. Eine weitere Beschwerde gegen die Bestellung der 13 ORF-Direktorinnen und -Direktoren ist geplant.

Die 43-seitige Popularbeschwerde wurde von Westenthaler, der von der FPÖ ins oberste ORF-Gremium entsandt wurde, als Beschwerdeführer eingebracht. Sein ebenfalls von der FPÖ entsandter Stiftungsratskollege Christoph Urtz habe sie mit seiner rechtlichen Expertise ausformuliert, erklärte Westenthaler. Konkret werfen die Stiftungsräte Pig etwa mangelnde Berufserfahrung vor und kritisieren einen zu kurzen Bestellungsprozess sowie eine „politisch akkordierte Besetzung“.

FPÖ-Mediensprecher und -Generalsekretär Christian Hafenecker sprach von einer „Inszenierung“ und meinte, dass Pig mit seinem am 11. August bestellten und ab 2027 tätigen Direktorenteam ganz die ÖVP bedient habe. Bei den Chefredaktionen gehe er von einer „roten Schlagseite“ aus.

Pig und Lederer: Gesetzesvorgaben entsprochen

Pig selbst zeigte sich in vergangenen Interviews erstaunt darüber, wie schnell man schubladisiert werde. Sein ganzes Berufsleben sei von Unabhängigkeit geprägt gewesen, und das werde auch so bleiben, hielt er nach kolportierter Unterstützung der Bundesregierung gefragt fest. Er habe keine Zusagen für die Funktion des ORF-Generaldirektors erhalten.

Auch mit seiner jüngst erfolgten Auswahl für die 13 ORF-Direktorenposten sah er einen wichtigen Schritt zur weiteren „Emanzipierung des ORF von politischer Einflussnahme“ gegeben. Für das Auswahlverfahren zog Pig externe Berater hinzu, um ein transparentes, objektives und nicht diskriminierendes Auswahlverfahren sicherzustellen, das den Gesetzesvorgaben entspreche.

ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer hatte bereits im Juli darauf hingewiesen, dass man im Vorfeld der Wahl Expertinnen und Experten beigezogen habe, um für einen gesetzeskonformen Prozess zu sorgen. Auch hätten sich zahlreiche qualifizierte Medienmanagerinnen und -manager beworben, was auf Vertrauen in das Verfahren hindeute. Er sei „zuversichtlich“, dass die Beschwerde keinen Erfolg haben werde.