Pete Hegseth: Republikaner stößt Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister an
Attacke aus den eigenen Reihen: Wegen des Irankriegs fordert der Republikaner Thomas Massie ein Verfahren gegen den Verteidigungsminister. Die Aussicht auf Erfolg ist bescheiden – aber die Wut in der Partei groß.
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Thomas Massie hat sich in der Vergangenheit immer wieder öffentlich gegen Donald Trump und die amtierende US-Regierung gestellt. Das kam im Weißen Haus gar nicht gut an, als Resultat ist der Abgeordnete aus Kentucky demnächst seinen Job los (mehr dazu hier ). Auf dem Weg zur Tür allerdings teilt er noch einmal aus.
Massie hat Verteidigungsminister Pete Hegseth »schwere Verbrechen und Verfehlungen« vorgeworfen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in die Wege geleitet. Der Pentagon-Chef stelle aus seiner Sicht eine »Bedrohung für die Verfassung« dar, sagte der Politiker aus Kentucky bei der Vorstellung seines Vorhabens im Repräsentantenhaus.
Unter anderem bemängelt Massie auf insgesamt 34 Seiten, dass der Einsatz von US-Streitkräften im Irankrieg ohne Autorisierung durch den Kongress erfolgt sei. Hegseth habe in einer Weise gehandelt, die »mit seinen Amtspflichten und der Rechtsstaatlichkeit in eklatantem Widerspruch« stehe.
Das von Massie – einem bekannten Kritiker von US-Präsident Trump und dessen Politik – angestrebte Amtsenthebungsverfahren ist eher symbolischer Natur. Die Republikaner haben derzeit noch in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit, sodass es unwahrscheinlich ist, dass Trumps Partei sich gegen seinen »Kriegsminister« (so möchte Hegseth genannt werden) ausspricht.
Das Timing ist für die Partei heikel
Dem Nachrichtenportal Politico und der Zeitung »The Hill« zufolge muss sich das Repräsentantenhaus aufgrund der Art des Antrages allerdings dennoch mit dem Vorhaben beschäftigen und noch in dieser Woche darüber abstimmen.
Es ist bereits das zweite Mal binnen eines Jahres, dass gegen Hegseth ein Amtsenthebungsverfahren vorangebracht wird: Mitte April machte sich bereits die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari für ein solches stark. Sie argumentierte, der Republikaner habe »US-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in große Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten«.