Trump verhängt neue Zölle gegen Kanada

Online seit heute, 6.36 Uhr

US-Präsident Donald Trump hat Zölle von 50 Prozent auf eine Reihe von Waren aus dem Nachbarland Kanada verfügt. Trump habe eine entsprechende Anordnung unterzeichnet, teilte das Weiße Haus gestern (Ortszeit) mit.

Grund für die Maßnahme sei eine „diskriminierende Behandlung“ von Alkohol-, Auto- und Molkereiprodukten aus den USA durch die kanadische Regierung. Kanada wies diese Vorwürfe umgehend zurück.

Die neuen Zölle sollen nach Angaben des Weißen Hauses in 30 Tagen in Kraft treten. Betroffen seien unter anderem Wein, Hockeyschläger und Zement aus Kanada. Nicht unter die neuen Zölle fallen den Angaben zufolge dagegen beispielsweise Energie und Waren, die bereits von anderen branchenspezifischen Zöllen betroffen sind.

Auch Freihandelsabkommen betroffen

Die neuen Zölle sollen auch Produkte treffen, die unter das Freihandelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada fallen. Obwohl Trump seit seiner Rückkehr ins Präsidentenamt im vergangenen Jahr umfassende Zölle gegen unzählige Handelspartner verhängt hat, waren bisher weitgehend Waren ausgenommen, die im Rahmen des nordamerikanischen Freihandelsabkommens in die USA eingeführt werden.

Für die neuen Zölle gegen Kanada griff Trump auf eine wenig bekannte Rechtsvorschrift aus dem Jahr 1930 zurück. Diese ermöglicht es US-Behörden, gegen Länder vorzugehen, denen „diskriminierende“ Handelspraktiken vorgeworfen werden.

Kanada weist Vorwürfe zurück

Der kanadische Premierminister Mark Carney wies diese Vorwürfe umgehend zurück: „Das ist der jüngste Schritt in einer Reihe einseitiger US-Handelsmaßnahmen“, erklärte er. Diese hätten damit begonnen, dass Washington „unter direktem Verstoß gegen das Abkommen zwischen Kanada, den USA und Mexiko“ eine Reihe von Zöllen verhängt habe. „Kanada hat darauf – wie es sein gutes Recht ist – lediglich mit entsprechenden Maßnahmen reagiert.“

Carney betonte zugleich, dass sein Land bereits Vorschläge zur Beilegung der Streitigkeiten unterbreitet habe. Seine Regierung sei „bereit, diese Gespräche zu intensivieren“.