Analysen von Medien: Viel Show, wenig Inhalt auf Gipfel Trump – Xi

Analysen von Medien

Mit viel Pomp ist Chinas Staatschef Xi Jinping bei seinem USA-Besuch von US-Präsident Donald Trump empfangen worden, doch abseits schöner Worte habe es wenig Annäherung gegeben, etwa in Sachen Zölle, analysieren Medien. Gerade einmal 90 Minuten soll das inhaltliche Gespräch über Handelsfragen, KI, Taiwan, die Kriege im Nahen Osten und der Ukraine gedauert haben. Trotzdem – oder vielleicht gerade deswegen – zeigten sich beide Seiten zufrieden.

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(Update: 20.13 Uhr)

Es gebe eine Reihe von Themen und Spannungen zwischen den beiden Staaten, die besprochen und gelöst werden könnten und sollten, doch das sei bei diesem Treffen so nicht geschehen, schrieben unter anderem CNN, die „New York Times“, die BBC und der „Guardian“ unisono. Laut „Guardian“ soll das Rahmenprogramm länger gedauert haben als das rund eineinhalb Stunden dauernde Gespräch zu echten Inhalten.

Abgesehen von einem verlängerten „Waffenstillstand“ beim Thema Handel und Zölle, dem Austausch von Geschenken und Komplimenten sowie einer Kooperation in Sachen Gefahren durch KI sei der Besuch relativ ereignislos gewesen, meinte CNN. Im Grunde sei der Besuch ähnlich abgelaufen wie Trumps Besuch in China im Mai dieses Jahres: mit vielen großen Gesten, aber ohne konkrete Taten oder auch nur Ankündigungen.

Dabei sprach Xi laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua durchaus für China wichtige und unverhandelbare Themen an wie den Status Taiwans. China betrachtet die demokratisch regierte Insel als Teil seines Staatsgebiets und schließt den Einsatz von Gewalt gegen Taiwan nicht aus. Die USA sind Taiwans wichtigster Waffenlieferant.

Demonstrative Harmonie bei Staatsbankett

Das Staatsbankett für den chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Weißen Haus verlief harmonisch, beide Länder betonten ihre guten Beziehungen. Trotz der zuvor angespannten Handelsbeziehungen zeigten sich die Staatsoberhäupter versöhnlich.

Schon auf dem Gipfel in Peking im Mai ließ Trump die Entscheidung über ein geplantes Waffenpaket im Wert von rund 14 Milliarden US-Dollar offen. Dieses Mal gab es zunächst kein Statement der US-Regierung in Washington zu dem Thema. Am Freitag bekräftigte allerdings der US-Botschafter in China die Haltung seines Landes in der Sache: „Es gibt keine Änderung in der Taiwan-Politik“, sagte David Perdue dem US-Fernsehsender CNBC.

Xi will „in Frieden koexistieren“

In Sachen KI soll laut BBC über eine Art Warnsystem gesprochen worden sein, für den Fall, dass sich KI menschlicher Kontrolle entzieht. Xi sprach die Gefahren durch KI selbst an, die Trump zuletzt als „Falschnachrichten“ bezeichnet hatte. Beide Länder liefern einander hier einen intensiven Wettbewerb, und Trump sparte zuletzt auch nicht mit Kritik an China. Diese Woche war davon so aber nichts zu hören. Xi sagte bei seinem USA-Besuch, man sollte „in Frieden koexistieren“.

Im Gegensatz zu Trump im Mai kam Xi jetzt ohne einen großen Tross von Wirtschaftsvertretern: Das sei ein Zeichen, dass zumindest China noch auf eine Stabilisierung der Beziehungen hinarbeite, zitierte CNN einen Experten aus China. Xi selbst sagte bei seinem Besuch, China und die USA sollten „als verantwortungsvolle Großmächte“ handeln. Er pochte darauf, dass Kooperation wichtig sei, die beiden Staaten sollten „Seite an Seite“ vorwärts gehen.

Trump führte Xi durchs Weiße Haus

Trump sagte, dass er und Xi wüssten, dass man unterschiedliche Systeme vertrete, aber die Beziehungen der Menschen in beiden Ländern hätten Bestand, und man sei nie besser ausgekommen. Auch sonst fand Trump vor allem schöne Worte für seinen Gast und zeigte ihm unter anderem seine jüngste Errungenschaft, einen neuen Landeplatz für Helikopter auf dem Gelände des Weißen Hauses, und später im Rahmen des Festbanketts die Baustelle für den geplanten Zubau.

Xi habe die meiste Zeit sein Pokerface behalten, schrieb die BBC, aber seinerseits ein Paar Riesenpandas für den Zoo in Atlanta angekündigt. Seit vielen Jahrzehnten macht China mit seinen Pandas auch Politik im Sinne von Annäherung. Zudem lud er 100.000 junge Leute aus den USA zu Austauschprogrammen nach China ein.

Gutes Zeichen auch für Xi in China

Dass für Xi in den USA schon bei der Ankunft der rote Teppich ausgerollt und er persönlich von Trump vom Flugzeug abgeholt wurde, kam auch in China gut an – vor allem als Zeichen, dass Chinas Rolle in der Welt entsprechend aufgewertet ist. Im Gegensatz zu gewichtigen US-Medien wie CNN und MS Now hatten die mitgereisten chinesischen Journalisten durchgängig Zugang und berichteten ausgiebig. „China Daily“ etwa zitierte Xi, wonach sein Besuch die „konstruktive“ Beziehung zwischen den USA und China strategisch gefestigt habe.

Auch das hochkarätig besetzte Essen am Abend mit vielen US-Wirtschaftsbossen sorgte erneut zugunsten Xis für Eindruck. Am Tisch mit Xi und Trump saßen unter anderen Elon Musk, Jensen Huang, Chef des Chipherstellers Nvidia, und der langjährige Apple-Chef Tim Cook, mittlerweile Aufsichtsratschef bei Apple. Ebenfalls geladen waren Amazon-Chef Jeff Bezos, OpenAI-Chef Sam Altman, Meta-Chef Mark Zuckerberg, Blackstone-Chef Stephen Schwarzman und Boeing-Chef Kelly Ortberg.

Trumpt nannte den Staatsbesuch Xis am Freitag für beide Seiten „sehr produktiv“. Xi scheine ebenfalls bereit zu sein, die KI in „Superintelligenz“ umzubenennen, so wie er selbst das zuletzt getan hat. „Das wäre super.“ Xi sagte unterdessen, dass die Beziehung zwischen den beiden Staaten künftig auf Respekt, Fairness und Gegenseitigkeit basieren werde.

Er teilte mit, dass er die Einladung Xis angenommen habe und im November erneut nach China reisen werde. Auch beim G-20-Gipfel in Florida im Dezember werde er den chinesischen Präsidenten treffen. Dieser bekam zum Schluss seines Besuchs noch die US-Unabhängigkeitserklärung gezeigt.